Projekt zur Integrität der Bundestagswahl 2021
Wer sie beeinflussen wollte, wie man sich dagegen wehren kann und warum uns das alle betrifft
Wer sie beeinflussen wollte, wie man sich dagegen wehren kann und warum uns das alle betrifft
Wahlen und Volksabstimmungen stehen immer mehr im Visier von Desinformationsakteuren. Zu diesen gehören ausländische Staaten wie Russland genauso wie demokratiefeindliche Bewegungen. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die Integrität von Wahlprozessen und -Ergebnissen durch Mal- und Desinformationen untergraben wird. Das bedroht liberale Demokratien im Kern und schwächt das Vertrauen ihrer Bürger:innen in die Zuverlässigkeit der Systeme. Das Repertoire illegaler und legaler, aber trotzdem schädlicher Aktivitäten ist breit. Es reicht vom Verbreiten von Narrativen über angeblichen Wahlbetrug über die Einschüchterung von Wähler:innen und Kandidat:innen bis hin zu extremen Formen digitaler und analoger Gewalt.
In den vergangenen zehn Jahren hat das internationale Team des ISD engmaschig analysiert, wie in- und ausländische Akteure versuchen, liberale Gesellschaften in Wahlzeiten gezielt zu polarisieren und zu spalten. Besonders deutlich wurde dies im Kontext der US-Präsidentschaftswahl 2020, während der das Ausmaß von Desinformationskampagnen nie dagewesene Formen annahm. Klar ist: Die Folgen dieser Kampagnen sind weitreichend und enden nicht am Wahltag. Was bleibt ist ein besorgniserregender Vertrauensschwund in die Demokratie. Deswegen ist es umso wichtiger, digitale Angriffe auf die Integrität von Wahlprozessen aufzudecken, Wähler:innen zeitnah zu informieren, Parteien und Social-Media-Plattformen auf Transparenzregeln zu verpflichten sowie Mandatsträger:innen und Kandidat:innen dabei zu unterstützen, sich besser zu schützen. Gleichzeitig müssen die Menschenrechte und insbesondere die Meinungsfreiheit stets gewährleistet bleiben, um freie und faire Wahlen sicherzustellen.
Im April 2021 begann ISD Germany im Kontext der Bundestagswahl 2021 mit einem breit angelegten Monitoring digitaler Bedrohungen. Das Team stand in engem Austausch mit relevanten Stakeholdern: Den grundwerte-basierten Bundestagsparteien und -fraktionen, dem Bundeswahlleiter und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und anderen Forschungsorganisationen. Mit diesem von der Initiative Reset Tech (Luminate Foundation) finanzierten Projekt war es unser Ziel, das öffentliche Bewusstsein für die Herausforderungen im digitalen Raum zu schärfen. Dazu wurde eine Faktenbasis in Form von Forschungsberichten, Blog-Artikeln und wöchentlichen Briefings über aktuelle Trends und Vorkommnisse geschaffen. Denn ohne diese empirischen Erkenntnisse lassen sich keine effektiven Lösungen entwickeln.
Im Rahmen des Projektes wurden außerdem desinformationsbezogene Resilienztrainings mit Kandidat:innen durchgeführt. Gemeinsam mit Partnerorganisationen warben wir zudem für einen eigenen Verhaltenskodex für Parteien, um sicherzustellen, dass persönliche Wählerdaten nicht ohne deren Zustimmung für Wahlkampfzwecke missbraucht werden. Die meisten Parteien erließen in der Folge eigene Selbstverpflichtungen, die unseren Kodex teilweise aufgriffen. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass sich Parteien zu fairem Verhalten verpflichten. ISD Germany war zentrales Mitglied einer von Reset Tech gebildeten Allianz von Kooperationspartnern, darunter die Stiftung Neue Verantwortung (SNV), das Hans-Bredow-Instituts (Hamburg), die Alliance for Securing Democracy (German Marshall Fund), und mehrere andere.
Das Projekt baute auf den weitreichenden Wahlanalysen des internationalen ISD-Teams auf. In den vergangenen Jahren wurde ein tiefer Fundus an Erkenntnissen und Techniken der Desinformationserkennung aufgebaut. In den Monaten vor der Bundestagswahl 2021 sowie am Wahltag selbst wurde ein ethnographisches Monitoring der Plattformen Facebook, Twitter, Instagram, TikTok, VK und Telegram durchgeführt. Ziel des Monitorings war es, koordinierte Aktivitäten zu identifizieren, die das gesellschaftliche Vertrauen in die Integrität der Wahl untergraben können.
Darüber hinaus wurden für die Analysen Methoden des Natural Language Processing (NLP) sowie Open Source Intelligence (OSINT-Methoden) eingesetzt. Die Desinformationstrainings wurden gemeinsam mit dem Desinformationsexperten James Pamment erarbeitet und an den deutschen Kontext angepasst.
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